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Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2024 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2024 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2024 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Bundes- und Europaangelegenheiten_08.04.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Freistell...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit... -
Sitzungen des Landtags
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Verschiedenes_01.04.2025
a) Sonder-Digitalministerkonferenz am 28. März 2025 -
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchfü...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum...
Der Entwurf zum Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG) beinhaltet die eindeutige Zuordnungsregelung der Spruchstelle für... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Memorandum of Understanding (MoU) zwischen der Max-Planck- Gesellschaft und d...
Am Max-Planck-Institut für Polymerforschung (MPIP) in Mainz besteht große Expertise in der Erforschung von Flüssigkeiten mit dem Schwerpunkt wässriger Systeme. Der... -
Entwurf des Landesklimaschutzgesetzes
Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Das Landesklimaschutzgesetz vom 19.August 2014 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert durch §48 des... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1052. Sitzung des... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Die geltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes (LWahlG) werden regelmäßig vor einer anstehenden Wahl zum Landtag auf Änderungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Die... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Be...
Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und 15. Juli 2021 in den...