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Ressortübergreifende Strategie der rheinland-pfälzischen Landesregierung gege...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur ressortübergreifenden Strategie der rheinland-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschrift...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften und des Privatschulgesetzes. -
Entwurf eines Bestattungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Bestattungsgesetzes. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sichers...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem... -
Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von Schriftgut der Justiz. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswis...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der W...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der Wahlordnung zum Landesrichtergesetz. -
Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften. -
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ökolog...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus. -
Tagesordnung der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Hochschule Worms Geschäftsverteilung
Geschäftsverteilung der Hochschule Worms -
Mündliche Berichte_08.04.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verschiedenes_08.04.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG).