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Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschrei...
Der Ministerrat nimmt den Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz für die Berichtsjahre 2016 und... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 3. Mai 2019 zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes ...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) und anderer Gesetze mit Kommunalbezug im Grundsatz. 2. Der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern“
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem Entschließungsantrag des Landes Berlin an den Bundesrat „Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern“ als... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKG). -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) zur Kenntnis... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit und ist mit der Einleitung... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt den Erlass zu weiteren kontaktreduzierten Maßnahmen aufgrund des... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bestellung von Herrn Christoph Spies, MdL, als Kuratoriumsmitglied der „Stift...
Der Punkt wird abgesetzt. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme unter den Bedingungen der Corona-Pandemie - Schlussfolgerungen...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fluchtaufnahme unter den Bedingungen der Corona-Pandemie – Schlussfolgerungen aus der Quarantäne der AfA Hermeskeil“ des... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bek...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021 zur Kenntnis.... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.