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Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeit...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Laufbahnverordnung. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz 2018 erstmalig einen „Europaplan Rheinland-Pfalz“ als operatives europapolitisches Arbeitsprogramm... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Der Ministerrat billigt den Abschluss der 2. Vereinbarung zur Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter nach dem... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Zeitpunkt, Verfahren und Konzept der sechsten Landesgartenschau in Rheinland-...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat legt das Jahr 2026 als Durchführungsjahr... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Arbeitsgruppe "Neustrukturierung des Justizvollzuges Rheinland-Pfalz"; Abschl...
Der Ministerrat nimmt den Abschlussbericht vom 14.02.2018 der Arbeitsgruppe "Neustrukturierung des Justizvollzuges Rheinland-Pfalz" zur Kenntnis. -
111. Sitzung des Landtags am Mittwoch, den 27. Januar 2016; 112. Sitzung des ...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Investitionen für die R...
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Investitionen für die... -
Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz
Zur Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz vom 20. März 2002 (StAnz. S. 741) ergeht folgender Beschluss: 1. § 6 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 erhält... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigung...
Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung in den Bundesrat. 2. Das Ministerium für Familie, Frauen,...