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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgung...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes und ist mit der Einleitung des... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Bundesratsinitiative „Einwanderungsgesetz“
Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Entschließungsantrag „Für ein Einwanderungsgesetz: Einwanderung offensiv gestalten und effektiv regeln“ gemeinsam mit dem Land... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Brexit Preparedness
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz „Brexit Preparedness“ zur Kenntnis. -
Rheinland-pfälzisches Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums durch den...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das MWVLW • als... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Dezemberhilfe“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung Richtlinie (EU) 2018/958 über eine...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer... -
Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefäl...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Kenntnis, mit der darüber informiert wird,... -
Vorschlag für die Berufung von Mitgliedern in den Beirat der Hauptverwaltung ...
Der Ministerrat schlägt die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland der Deutschen Bundesbank vor: - Herr Siegfried... -
Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der Mobilfunkv...
Dieser Tagesordnungspunkt soll erneut aufgerufen werden. -
Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Mittelstandsbericht
Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht 2020 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz des Ministeriums für... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mittelstandsbericht 2019
Der Ministerrat nimmt den Mittelstandsbericht (Statistischer Bericht über die Situation der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2019) des Ministeriums für...