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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Ressortübergreifende Strategie der rheinland-pfälzischen Landesregierung gege...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur ressortübergreifenden Strategie der rheinland-... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG). -
Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Vierter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme der Lan...
Der Landtag hat mit seinem Beschluss vom 1.3.2007 (Drucksache 15/832) die Landesregierung beauftragt, in jeder Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendbericht von einer... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem...
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit diese rechtskonform auf den Markt gebracht werden können. Dazu müssen... -
Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit...
Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Verband... -
Vertrauliche Hilfe nach Gewalt
Durch das neue Projekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“ erhalten Frauen, die sexualisierte oder andere körperliche Gewalt erlebt haben, die Möglichkeit sich vertraulich... -
Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der Istanbul-Ko...
Die rheinland-pfälzische Landesregierung begrüßt die im Jahr 2018 in Deutschland in Kraft getretene Istanbul-Konvention. Sie wird im Sinne der Konvention die Schritte zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der 'Einleitung des Beteiligungs-und... -
Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung des Ge...
Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG) und der Verträge, die zu... -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Armutsbekämpfung, insbes. Housing First sowie Pflege
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschri...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe für St...
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz vorzuschlagenden... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines... -
Berufung eines „Opferbeauftragten der Landesregierung“
Der Ministerrat beruft Herrn Detlef Placzek zum „Opferbeauftragten der Landesregierung“ mit Wirkung vom 1. August 2021 bis zum Ende der 18. Wahlperiode im Jahr 2026. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.