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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1003. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 22.04.2021
Das Abstimmungsverhalten wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz für di...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz für die Gewährung von Bundesmitteln zur Unterstützung von privaten... -
Tagesordnung der 967. Sitzung des Bundesrates am 27.04.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt die Zweite Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (2. CoBeLVO) vom 20.... -
Tagesordnung der 969. Sitzung des Bundesrates am 06.07.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 975. Sitzung des Bundesrates am 15.03.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Auswärtige Termine und Gespräche des Ministerrates im Jahr 2017
Der Ministerrat nimmt die Übersicht der auswärtigen Termine und Gespräche des Ministerrates im Jahr 2017 zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Kommunalen Spitzenverbänd...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnun der 990. Sitzung des Bundesrates am 05.06.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im PDF.Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Erledigung von Initiativen des Landes Rheinland-Pfalz im Bundesrat aus der Ze...
Der Ministerrat beschließt, folgende Initiativen aus der Zeit vor Beginn der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (= vor Oktober 2013), die beim Bundesrat noch anhängig...