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Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Im Rahmen seiner Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat der Ministerrat mit Beschluss vom 29. März 2022 das MWLVW damit... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung des Landtags die Vierte... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Entwicklung des...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Das Ministerium des Innern und für Sport wird gebeten, die Stadt Kaiserslautern... -
Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit Roadmap Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat betont die... -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 -Rheinland-Pfalz (Kl 3.0), Kapitel 1 und Kapitel 2 zur Kenntnis. -
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten rheinland-pfä...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis und stimmt... -
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Cyber- und Information...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis und stimmt dem Abschluss der... -
US-Präsenz in Rheinland-Pfalz und Fortführung des US-Stabilisierungsprogramms
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Landesstraßenbauprogramm 2023/2024
Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023/2024 zur Kenntnis. -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertensc...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes (LStrG). -
Lage und Sachstände der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.