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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpf...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. Oktober 2020 zur Kenntnis.... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO) vom 11. Mai 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Siebzehnten Corona-Bek...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) vom 5. März 2021 zur... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bek...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 18. Dezember 2020 zur Kenntnis.... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben... -
Entwurf einer Neunzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Neunzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. CoBeLVO) vom 23. April 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe und... -
Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämp...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (22. CoBeLVO) vom 1. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Be...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 12. Februar 2021 zur Kenntnis.... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronaviru...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO)
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Cor...
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs und Ausgangsrechte sow...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der...