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6. Armuts- und Reichtumsbericht
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden statio...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung. -
Arbeitsmarktsituation im Agenturbezirk Mainz und im Landkreis Alzey-Worms
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Aktueller Sachstand des Stufenkonzepts zur Reduzierung der Kapazitäten in den...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Aktueller Sachstand zum Stufenkonzepts für die Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen" des Ministeriums... -
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsg...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz (Federführer) zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung... -
Entwurf des Antrags auf Änderung des Operationellen Programms für den Europäi...
Der Ministerrat stimmt der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zu. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und... -
Entschließung des Bundesrates „Zusammenhalt stärken: Flüchtlinge aufnehmen un...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag "Zusammenhalt stärken: Flüchtlinge aufnehmen und integrieren - eine gesamtstaatliche Aufgabe in gemeinsamer Verantwortung"... -
Verwaltungsvereinbarung über den Vollzug von Abschiebungshaft an erwachsenen ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Verwaltungsvereinbarung über den Vollzug von Abschiebungshaft an erwachsenen ausländischen Frauen in der ausländerrechtlichen... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme Asylsuchender in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Aktuelle Situation der Erstaufnahme Asylsuchender in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Familien, Frauen, Jugend,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022. -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beruft... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2016 und 2017 zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Berufung des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Ge...
Der Ministerrat beruft für die 18. Wahlperiode von 2021 bis 2026 Herrn Staatssekretär Profit als Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.