-
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand des Deutschen Ge...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Stand der Integration in Rheinland-Pfalz – Sonderauswertung des SVR-Integrati...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Stand der Integration in Rheinland-Pfalz – Sonderauswertung des SVR - Integrationsbarometers 2020“ des Ministeriums für... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der Präven...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis.... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher... -
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Rheinl...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
TOP 3: Tagesordnung der 1022. Sitzung des Bundesrates am 10. Juni 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument.