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75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durc...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bestellung des Vertreters des öffentlichen Interesses gemäß § 36 VwGO in Verb...
Der Ministerrat bestellt Herrn Dr. Jörg Schumacher, Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz, mit Wirkung zum 1. März 2021 im Nebenamt zum Vertreter des öffentlichen Interesses. -
Finanzausstattung der Operationellen Programme für den Europäischen Sozialfon...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie über die... -
Information über die neue Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für K...
Der Ministerrat nimmt die Fachkräftevereinbarung für Tageseinrichtungen für Kinder in Rheinland-Pfalz (FKV) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt die dazugehörigen... -
Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für d...
Der Ministerrat beschließt die Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die Staatskanzlei und die Ministerien (Gemeinsame Geschäftsordnung -... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Abschluss eines Staatsvertrags über die Errichtung und den Betrieb des elektr...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags mit Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fortführung der Initiative „Abschluss und Anschluss – Bildungsketten bis zum ...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales,...