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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterinder Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die... -
Bestellung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Stiftung „Historisches Museum...
Die Stiftungssatzung des Historischen Museums der Pfalz in Speyer sieht nach § 6 Abs. 2 vor, dass zwei der Mitglieder des Stiftungsrates vom Land Rheinland-Pfalz zu benennen... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2023 über die Arbeit der Präven...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2023 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Malus Regelung Multiple Choice
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Malus Regelung Multiple Choice" -
Förderprogramm 'startup innovativ'
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2019 bis 2023; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
Haushaltsplan 2024
Haushaltsplan 2024 der Stadt Mayen -
Stadtverwaltung Mayen: Organigramm
Organigramm und Verwaltungsgliederung der Stadtverwaltung Mayen (Stand 15.01.2024) -
Zuwendungen 2023 des Ministeriums des Innern und für Sport
Zuwendungsbericht 2023 -
Kreis Rhein-Lahn-Kreis: Verwaltungsgliederungsplan
Verwaltungsgliederungsplan -
Tank & Rast AG - Konzessionsverträge
Konzessionsverträge und Zahlungen -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Scheinselbstständigkeit und der Einsatz von Honorarkräften durch die Weiterbi...
Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen auf die... -
Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte in der Kultur- und ...
Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) auf Kunst- und Kulturschaffende und Musikbranche, Unterstützung, Zahl der Honorarkräfte in Musikschulen sowie in... -
Auszeichnung des Mainzer Fastnachtsmuseums als "Museum des Monats"
Besondere Qualität des Fastnachtsmuseums Mainz und Hintergrund der Auszeichnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur