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Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar 2022
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz und ist mit... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“,... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 (GVBl. S. 244),... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zweite Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes un...
Der Ministerrat stimmt der Zweiten Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem Bund... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sicherer Schulbetrieb im Winter 2022; SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen in...
Der Ministerrat beschließt die Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz für einen sicheren Schulbetrieb im Winter 2022. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.