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Aufstellen von Weinautomaten
Unterschiedliche Umsetzung des Jugendschutzgesetzes bei Aufstellung von Weinverkaufsautomaten, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft... -
150 Jahre Ketten- und Bijouteriewarenfabrik Jakob Bengel in Idar-Oberstein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Punktesystem für Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Deutschland vorgesehen
Umsetzung eines künftigen Punktesystems, Prüfung der Qualifikation der Online-Bewerbungen, Kontrolle des Systems, Installation des Systems, Maßnahmen zur Fachkräftebeschaffung;... -
Huawei-Komponenten in deutschem 5G-Netz
Auswirkungen der Entfernung von Komponenten des chinesischen Herstellers Huawei aus dem deutschen Mobilfunknetz 5G, Widerspruch seitens des chinesischen Botschafters in Berlin;... -
Zukunft Keramik- und Glasindustrie in Rheinland-Pfalz
Gesicherte und preiswerte Energieversorgung insbesondere für energieintensive Branchen, Gewährleistung guter Produktionsbedingungen zum Schutz vor Abwanderung; Berichterstattung... -
Situation der selbstständigen Berufsbetreuer in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der zu betreuenden Menschen, Entwicklung der Zahl der selbstständigen Berufsbetreuer, Bedarf an selbstständigen Berufsbetreuern, Altersstruktur der selbstständigen... -
Förderprogramm CityBoost zur Attraktivitätssteigerung der Innenstädte
Ergebnisse, Nutzung des Programms durch die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Umsatzrückgänge in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft
Bewertung durch die Unternehmen sowie die Landesregierung, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts, Digitalisierung, Einbindung der Universitäten;... -
Arbeitsmarktprojekte für Langzeitarbeitslose
Berichterstattung der Landesregierung zum Start von neuen Arbeitsmarktprojekten für SGB II-Beziehende im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Effizienter und sicherer Einsatz von Wärmepumpen: Rolle der Bezirksschornstei...
Rolle der Bezirksschornsteinfeger bei Installation, Einstellung, Betrieb und Sicherheitskontrolle von Wärmepumpen, Probleme durch Installation von Wärmepumpen ohne detaillierte... -
Vorschlag der Mindestlohnkommission für eine schrittweise Erhöhung
Auswirkung der EU-Mindestlohnrichtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Deutschland verliert an internationaler Wettbewerbsfähigkeit: Wie kann sich R...
Vergleich des Management-Instituts IMD in Lausanne, Handlungsoptionen des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft -
Förderung von Großbatteriespeichern in Rheinland-Pfalz
Unterstützung des Ausbaus von Großbatteriespeichern, Landesförderung und Fördervolumen, Bewertung der Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft zur Erhöhung der... -
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und...
Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland, geringfügige Beteiligungen, Anstalten bzw. Körperschaften des... -
Smart Meter: Intelligente Messsysteme für die Digitalisierung der Energiewende
Smart Meter zur Ermittlung von Verbrauchsdaten in Echtzeit, Potentiale für die Erreichung der Klimaneutralität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima,... -
Studie "Libertas" zur Wiederbelebung der PV-Industrie in Deutschland
Beteiligung von Rheinland-Pfalz an der Studie des Bundeswirtschaftsministeriums, Wiederansiedlung von Industrie zur Fertigung von Solarmodulen; Berichterstattung der... -
Landesverordnung zur Durchführung des 7 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes Rhe...
Prüfung einer möglichen Aufhebung der Landesverordnung hinsichtlich der Auswirkungen auf das Fashion Outlet Zweibrücken, insbesondere auf Arbeitsplätze, regionale...