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Verstöße gegen das Mindestlohngesetz (MiLoG) in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Verstöße gegen das MiLoG , Art der Verstöße, Höhe Bußgelder wegen Verstößen sowie Anzahl der Kontrollen wegen Verstößen von November 2023 bis November 2024;... -
Aktivitäten der rheinland-pfälzischen Landesarbeitsmarktpolitik zur Unterstüt...
Sachstand zu den aktuellen Förderansätzen und landeseigenen Unterstützungsstrukturen außerhalb des Regelsystems; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Entwicklung der Kurzarbeit in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Anzahl der Kurzarbeitergeld beziehenden Beschäftigten von November 2023 bis November 2024, Erkenntnisse über die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld, Entwicklung... -
Mittelstandsbericht 2023<br />Statistischer Bericht und Agenda zur Situation ...
Begriffsabgrenzung und Datenquellen, gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Bedeutung, Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, regionale Bedeutung, Handwerk,... -
Erfolgreicher Schlag gegen Geldautomatensprenger
Polizeiliches Vorgehen gegen Geldautomatensprenger im Oktober 2024 unter Federführung des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher Vors...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften und des Landesrichtergesetzes. -
Allgemeine Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023
Allgemeine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Nebentätigkeitsverordnung -
Bekanntmachung Sitzungstermin Tarifausschuss Friseurhandwerk
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütung der Auszubildenden im Friseurhandwerk vom 1. August 2024... -
Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zu Bild...
Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll an der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes u...
Mit der durch das Landesgesetz vorgesehenen Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes sollen die Regelungen zur Amtstracht auf Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger dergestalt... -
Mindesthonorare für Kulturschaffende
Geplante Einführung von Mindesthonoraren für Projekte und Institutionen mit Landesförderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer Angriffsentschädigung -
Mittelstandsbericht Rheinland-Pfalz 2024
Gemäß § 12 des Mittelstandsförderungsgesetzes Rheinland-Pfalz (MFG RP) berichtet die Landesregierung dem Landtag über ihre mittelstandspolitischen Schwer-punkte. Das für die... -
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für Erweiterung, Einfluss auf Innenstädte von Koblenz, Neuwied,... -
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung
Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild von Baden-Württemberg; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren - Steht die sogenannte "Mobilitäts...
Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer, Rentabilität von Ladesäulen; Berichterstattung der... -
Innovationsfonds Rheinland-Pfalz III
Wagniskapitalfonds für technologieorientierte Unternehmensgründungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Mittelstandsbericht 2024<br />Statistischer Bericht und Agenda zur Situation ...
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung, mittelständische Wirtschaft und mittelständisches Handwerk in Rheinland-Pfalz, mittelständische Unternehmen als Ausbilder, Schwerpunkte...