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Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Auswirkung der Corona-Pandemie auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und Le...
Wirtschaftsbereiche mit besonderem Aufholbedarf, mögliche Szenarien für den Sommer 2022 und den Winter 2022/2023, 10-Punkte-Papier der Unternehmenverbände zur besseren... -
Überstunden- und Urlaubsabbau in einrichtungsbezogenen Tätigkeiten
Situation der Landkreise, Abbau von Urlaub und Mehrarbeitsstunden, Ruhestand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in sozialen Berufen
Einrichtungen der Sozialbranche mit Impfpflicht, Impfquote in der Sozial- und Gesundheitsbranche, Auskunftsrecht bei externen Personal, Umgang mit ungeimpften Beschäftigten;... -
Rheinland-pfälzische Wirtschaft im Corona Jahr 2021
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft 2021, Anzahl der angemeldeten sowie der wegen Masselosigkeit abgelehnten Insolvenzen, Anzahl Betriebsneugründungen, Maßnahmen... -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Entwicklung in den einzelnen Sektoren, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Wirtschaftliche Entwicklung nach Sektoren differenziert, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarungen "Novemberhilfe" über die Gewährung von S...
Anlage: Entwurf "Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Novemberhilfe", "erweiterte Dezemberhilfe", "Überbrückungshilfe III" und "Überbrückungshilfe III Plus" zwischen... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (Verordnungsentwurf, Stand:... -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe der rheinland-pfälzischen Landesregierung...
Sachstand zur Lage der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in der aktuellen Corona-Krise sowie Hilfsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Stand der Umsetzung der Soforthilfen, vereinbarte Änderungen in der Wirtschaft zwischen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin vom 15. April 2020, mittel- und langfristige... -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl... -
Aktuelle Lage in Bezug auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirts...
Insbesondere geplanter Start der Novemberhilfen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr