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Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 10/2023
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Organigramm Landesuntersuchungsamt 10/2023
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Bericht der Landesregierung zur 19. VSMK
Bericht der Landesregierung zur 19. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 28. bis 30. Juni 2023 im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Mehr Verbraucherschutz bei Teilverkäufen von Wohnimmobilien
Ergebnisse der 19. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 28. bis 30. Juni 2023, Maßnahmen sowie Unterstützung von Bundesmaßnahmen, Verbraucherberatung; Berichterstattung der... -
Anfrage_Befundpruefungen_RLP
Anfrage zum Ergebnis von Befundprüfungen an Versorgungsmessgeräten -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an das Beruf...
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
DUH Vollzugsabfrage EVPG-EnVKG 2022
Jährliche Vollzugsabfrage der DUH zu den Rechtsbereichen Ökodesign und Effizienzkennzeichnung an die deutschen Marktüberwachungsbehörden. -
Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion
Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz - (Landestiergesundheitsgesetz -L...
Das derzeit noch geltende Landestierseuchengesetz stammt aus dem Jahr 1986 und wurde in den letzten 35 Jahren nur punktuell geändert. Zwischenzeitlich haben sich jedoch... -
Jahresbericht_LME_RLP_2022
Jahresbericht des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz für das Jahr 2022 -
Aktionen zum Weltverbrauchertag in Rheinland-Pfalz
Beteiligung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Aktionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken für Ver...
Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,... -
Gesundheitscheck mittels Bioscanner: "Bioscan" und "Zell-Check"
Kenntnis über den Einsatz der Analysegeräte, Zulassung hinsichtlich der Medizinprodukteverordnung, Meldungen über Bioscanner, Überwachung der Hersteller, Importeure und... -
Geschäftsverteilungsplan LUA 01-2023
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Organigramm LUA 01-2023
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Teuerungsrate auf neuem Höchststand
Anstieg der Inflationsrate im August 2022 insbesondere bei Energie- und Nahrungsmittelpreisen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss