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Ende der E-Trucks Förderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Folgen für den Wirtschaftsstandort und das Transportgewerbe, zur möglichen Korrektur des... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Landesmodellprojekt zur beruflichen Qualifikation und Integration als Busfahr...
Modellprojekt zur Ausbildung von Personen mit Flucht- und Migrationshintergrund als Busfahrer, Beitrag zur Fachkräftesicherung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier finden Sie unter folgendem Link:... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald finden Sie unter folgendem Link:... -
Anhebung der LKW Maut durch CO2 Emissionen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Beurteilung der Erhöhung der LKW-Maut, zur Förderung des CO2-emissionsfreien LKW-Verkehrs sowie... -
Umsetzung eines wichtigen Vorhabens des Bundes im Kontext der Dekarbonisierun...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse“ ...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Sachstand Landesmodellprojekt Momentum Mobilität
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation über den aktuellen Sachstand -
Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms der Landesregierung für Klimaschutz und Innovation in den... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Autonomes Fahren im ÖPNV
Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie Bewertung im Hinblick auf den Öffentlichen Personennahverkehr... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Gründung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und ist mit der...