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Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG). -
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung e...
Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik und erklärt diese für... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Arbeitsmarkt Agenturbezirk Mainz und kreisfreien Stadt Worms
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden sta...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken“ beim... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge im Geschäftsberei...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge" im Geschäftsbereich des Ministeriums für Integration, Familie,... -
Vorstellung und erste Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Bedarfsgemeinschafts...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Verschiedenes
Der Ministerrat beschließt, im Hinblick auf den 30. Jahrestag des Flugunglücks von Ramstein die Gründung der Stiftung „Katastrophen Nachsorge“ mit einer Zustiftung in den... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge
Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge zur Kenntnis. Die Ressorts benennen der Staatskanzlei (Leitstelle Ehrenamt und Bürger-beteiligung)... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des N...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angebot...
Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und... -
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und... -
Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fonds ‘Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975’ - Umsetzung des Fonds in Rheinland-Pfalz:... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Wirtschaftsverkehr, Landwirtschaft und... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die... -
Konzept zur Einrichtung einer Transformationsagentur
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium... -
Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ (Abschlussbericht)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis.