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Mündliche Berichte_13.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtags_13.05.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Verschiedenes_13.05.2025
kein Hinweis -
Mündliche Berichte_29.04.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte_06.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiedenes_06.05.2025
Kein Hinweis -
Tagesordnung der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Mündliche Berichte_08.04.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtags
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Verschiedenes_01.04.2025
a) Sonder-Digitalministerkonferenz am 28. März 2025 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Die geltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes (LWahlG) werden regelmäßig vor einer anstehenden Wahl zum Landtag auf Änderungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Die... -
Tagesordnung der 1052. Sitzung des Bundesrates am 21. März 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Festsetzung des Wahltags für die Landtagswahl im Jahr 2026
Die Wahl des 19. Landtags Rheinland-Pfalz findet nach Artikel 83 Abs. 2 Satz1 in Verbindung mit Abs. 1 Satz2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz (LV) frühestens 57und spätestens... -
Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrates mit der Unternehmensl...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates: „Agrarpolitik gemeinsam weiterentwickeln und v...
Die Landwirtschaft befindet sich inmitten eines dynamischen Transformationsprozesses hin zu nachhaltigen, widerstandsfähigen Agrar- und Ernährungssystemen. Nicht nur der...