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Tagesordnung der 1009. Sitzung des Bundesrates am 8. Oktober 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1008. Sitzung des Bundesrates am 17. September 2021
Das Abstimmverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt denmündlichen Berichtzur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1007. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 10. September 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
PHOENIX-Transparenzdatenbank zum Spendenmanagement
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen Vollzugsdienst
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen, Zulassung von Sondersignalen (Blaulicht und... -
Beförderungspraxis im Umweltministerium
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über Details der Beförderungspraxis, u. a. Anzahl der Stellen im Ministerium,... -
73. Sitzung des Ältestenrats
Tagesordnung: Aktuelle Maßnahmen der Landesregierung nach der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021- ggf.... -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Beteiligung bei der Änderung der Landesverordnung über das Landeswappen, das ...
Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landeswappen, die Landessiegel und das Amtsschild -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Berichterstattung der Landesregierung im Ältestenrat -
Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema...
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Jahre 20...
Auflagenhöhe und Kosten, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Art der Veröffentlichung (u. a. Broschüren, Faltblätter, Bücher, Internet, Ausstellungen), Aufstellung der Referentinnen... -
97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 26. November 2020 als Videokonferenz
Ergebnisse der Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2020, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschusses -
Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung der Entwicklung in der EU und den Mitgliedsstaaten, Stärkung der... -
Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie
Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei "Der III Weg", Instrumentalisierung der...