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Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz (Int-MK) v...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
175 Jahre Revolution und Nationalversammlung - Verankerung im Lehrplan
Behandlung der genannten Themen im Geschichtsunterrichts, Vermittlung im Rahmen der Demokratiebildung; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss -
Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2...
Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des Opferbeauftragten der Landesregierung (u.a. tödlicher Angriff auf den... -
Vor 175 Jahren: Beginn der Revolution 1848/1849
Veranstaltungen, Landesmittel, Stellenwert; Berichterstttun der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen
Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel umsetzbare Leistung bzw. Dachfläche; Berichterstattung der... -
Projekte zur Demokratieförderung, gegen antidemokratischen und gewaltbereiten...
Projekte und Maßnahmen sowie Projekte im Zusammenhang mit Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit dem Land...
Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei Ausweisungen mit der Bundesregierung; Berichterstattung der... -
Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen
Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel umsetzbare Leistung bzw. Dachfläche; Berichterstattung der... -
Dachflächen-PV auf Landesliegenschaften endlich ausbauen
Stand des Ausbaus, Zubau 2022, aktuelle Projekte, Planungen für 2023 und 2024, mit geplanten Haushaltsmittel umsetzbare Leistung bzw. Dachfläche; Berichterstattung der... -
Demokratiefördergesetz
Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und in den nachgeordneten Einrichtungen, aktueller Energieverbrauch im Vergleich zum... -
Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene
Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und in den nachgeordneten Einrichtungen, aktueller Energieverbrauch im Vergleich zum... -
Landesdemokratietag RLP
Landesdemokratietag in Ingelheim, Präsentation von Projekten, Workshops, Adressatenkreis; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz
Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu Reformen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Zweiter Paritätsbericht Politische Teilhabe
Veröffentlichung des Zweiten Paritätsberichts "Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei denallgemeinen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in Rheinland-Pfalz" im Juli 2022;... -
Kritik am Wirtschaftsministerium nach dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rh...
Urteil im Rahmen einer Kündigungsschutzklage, Kritik an den Bescheiden der Sparkassenaufsicht, keine nachvollziehbare inhaltliche Bescheidung durch die Aufsichtsbehörde (das... -
Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030 nicht mehr zu schaffen
Maßnahmen der Jahre 2014 bis 2022, Bewertung des Fortschritts, Gründe für Verzögerung, Zwischenziele und Meilensteine, Steuerungsmaßnahmen, Maßnahmen bei Nichterreichung des...