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Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt
Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bekämpfung extremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Fall- und Verfahrenszahlen im Bereich islamistischer Extremismus seit 2015, Standards bei der Bewertung extremistischer Vorfälle; Berichterstattung der... -
Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit -
91. Gesundheitsministerkonferenz am 20./21. Juni 2018 in Düsseldorf
Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Maßnahmen des Landes gegen den Rechtsextremismus
Bilanz des Ministerrats über die Aktivitäten im Kampf gegen Rechtsextremismus, zehntes Jubiläum der Agentur gegen (Rechts-)Extremismus, Planungen für weitere Maßnahmen;... -
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem Internet-/Onlinehandel, Ausgestaltung des Anwendungsbereiches des ermäßigten... -
Änderungen in der Schulordnung für die öffentlichen Realschulen plus, Integri...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Änderungen in der Übergreifenden Schulordnung (ÜschO) -
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in einem Gewerbegebiet zum Weiterverkauf an das Diakoniewerk,... -
Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden
Sprengstofffund in Thüringen, Unterstützung des Bündnisses durch Parteien und Vertreter der Kirchen, Beurteilung der Antifa und deren Unterstützer aus der Politik in... -
Kritik an der Besetzung einer Abteilungsleitung im Umweltministerium
Zeitungsbericht über Kritik an Stellenbesetzung im Bereich der Tierseuchenbekämpfung, Besetzung mit einer Geografin, keine Berücksichtigung von Bewerbungen von Tierärzten;... -
Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar 2018 in ...
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales Europa -
Transnationale Listen zur Europawahl 2019
Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende Listen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Demonstrationen in Kandel
Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und anderer rechtsextremistischer Gruppierungen, Zusammenstöße der... -
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht
Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und... -
94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in Potsdam
Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der Schuldnerberatungsstellen, Tätigkeitsverbot bei bestimmten... -
Frauen im rechten Milieu
Rolle der Frauen in diesem Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer Abteilungsleit...
Vorläufiger Stopp der Besetzung der Abteilungsleitung "Verbraucherschutz" im zuständigen Ministerium durch das Verwaltungsgericht Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Deutliche Kritik am Vorgehen des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, I...
Kritik am Vorgehen des Ministeriums bei aufenthaltsrechtlichen Fällen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Die Entwicklung der salafistischen Szene in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über steigende Zahlen von Islamisten und Salafisten, Entstehung von salafistischen Frauennetzwerken, Salafismus in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der...