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Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen -
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung