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Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport und der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Bericht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Online-Werbepraxis des Umweltministeriums - Möglicherweise fortgesetzte Recht...
Auswahl von Zielgruppen bei Schaltung von Werbung auf Facebook, Ansprache der Zielgruppe "Grüne Politik" als Parteienwerbung, Werbestrategien in anderen Ministerien und... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des Netzwerkdurchse...
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen Hass-Postings durch soziale Netzwerke an Bundeskriminalamt, Erweiterung... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von Grundstückseigentümern mit einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen