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Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz (Int-MK) v...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sonderbevollmächtigter für Migration des Bundes - Zusammenarbeit mit dem Land...
Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Sonderbevollmächtigten, Erörterung von Problemlagen bei Ausweisungen mit der Bundesregierung; Berichterstattung der... -
Demokratiefördergesetz
Auswirkungen des Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Spitzentreffen Sicherheit
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Verschiedenes
Der Ministerrat beschließt, im Hinblick auf den 30. Jahrestag des Flugunglücks von Ramstein die Gründung der Stiftung „Katastrophen Nachsorge“ mit einer Zustiftung in den... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiedenes - Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 (GVBl. S. 244),...