-
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Naturs...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NatSchZuVO). -
Bedeutung der Kohäsionspolitik/Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stellt fest, dass die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Finanzierungsbaustein für die Umsetzung... -
Berufung in den Vorstand der Stiftung „Grüner Wall im Westen - Mahnmal ehemal...
Die Landesregierung beruft Herrn Bernhard Kukatzki für Herrn Wolfgang Faller mit sofortiger Wirkung zum Mitglied des Vorstands der Stiftung „Grüner Wall im Westen -Mahnmal... -
Tierschutzbericht 2014/2015
Der Ministerrat nimmt den Tierschutzbericht 2014/2015 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den Tierschutzbericht 2014/2015 dem Landtag zuzuleiten. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur ...
Der Ministerrat beschließt die Landeskompensationsverordnung und die Landeskompensationsverzeichnisverordnung. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Dritte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
Der Ministerrat billigt, den Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm zur Anhörung gemäß §§ 6 Absatz 4 und 8... -
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 46. Rahmenplan 2018 bis 2021 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und... -
Zukunftsrohstoff Wasserstoff für den Klimaschutz
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,... -
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur aktuellen Lage rund um die Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz. -
Starkregenvorsorge in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Sachstand zur Kenntnis. -
Sicherung der Förderung des Steillagenweinbaus
Der Ministerrat stellt fest, dass die Steillagen an Mosel, Mittelrhein, Ahr und Nahe von großer weinbaulicher, kulturhistorischer und touristischer Bedeutung sind. 2. Die... -
Verschiedenes - Aktuelle Hochwassersituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. -
Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, auf Basis der Absichtserklärung vom 26. März 2021 und in Abstimmung mit dem... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verlängerung des Bewerbungsverfahrens zur Ausrichtung der sechsten rheinland-...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Wettervorhersage Wochenende
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sanierung und städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Pfaff-Geländes in Kai...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Das... -
Nachhaltige Entwicklung Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rhei...
Der Ministerrat nimmt die Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt die starke Orientierung... -
Unterstützung für Weinbaubetriebe in Rheinland-Pfalz zur Verstärkung der betr...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis.