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Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk
Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für Staatsanwaltschaften im Bereich digitale Gewalt und Sexismus, Verbindung... -
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des Netzwerkdurchse...
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen Hass-Postings durch soziale Netzwerke an Bundeskriminalamt, Erweiterung... -
Folgen der anstehenden Abschaltung von 3G im Mobilfunknetz für Verbraucherinn...
Medienberichte zur Abschaltung des 3G-Mobilfunknetzes in Deutschland ab Ende Juni 2021, Nutzung des älteren 2G-Mobilnetzes oder 4G-Mobilnetzes bei Abschaltung; Berichterstattung... -
Lehrerfort- und -weiterbildung
Stärkung der methodisch-didaktischen Kompetenz von Lehrkräften insbesondere zu E-Learning und Lernen im Internet, pädagogische Angebote für den onlinegestützten Unterricht;... -
Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz
Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des privatrechtlichen Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des Sofortausstattungsprogramms, Ermöglichung des digitalen Unterrichts... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit
Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Entscheidungshilfe bei der Krankenhauswahl
Bewertungsportal des Gemeinsamen Bundesausschusses als Entscheidungshilfe für Patienten bei der Wahl des Krankenhauses hinsichtlich der Behandlung; Berichterstattung der... -
Schulschließungen wegen Corona
Unterricht von Schülern bei Schulschließung aufgrund des Corona Virus in alternativer Form, z. B. mit Arbeitsblättern oder Onlineunterricht; Berichterstattung der... -
Coronabedingte Schulschließung: Einsatz von Webcams in Klassenräumen
Unterricht durch Fachlehrer mittels Installierung von Webcams in Klassenräumen bzw. per Video-Chat im Falle der weiteren Schließung von Schulen, Nachhaltigkeit aufgrund späterer... -
Corona-Strategie an Schulen
Dauer der Schulschließungen aufgrund der Corona-Krise, Plan für einen flächendeckenden digitalen Unterricht mit Videokonferenzen nach den Osterferien, digitale Gesamtstrategie,... -
Clearingstelle Mobilfunk zur Beschleunigung des Netzausbaus
Zentraler Ansprechpartner für Kommunen und Mobilfunkanbieter zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus; Berichterstattung der Landesregierung des Ausschusses für Medien, Digitale... -
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie Gesetz zur weiteren Beschleunigung ...
Gesetze auf Bundesebene, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Einsatz der zusätzlichen Mittel für den ÖPNV; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Online-Dialog zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts
Beteiligung an der Online-Debatte zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Auswertung und Übernahme der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Schulcampus RLP
Entwicklungsarbeiten für Bildungsserver "Schulcampus RLP" fortgeschritten, Erprobung an 50 Pilotschulen im Jahr 2020, aktueller Umsetzungsstand; Berichterstattung der... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Dritter Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Rheinland-P...
Schaffung der Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zum Jahr 2025, Ausbaufortschritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Freischaltung des elektronischen Antragssystems, aktuelle Umsetzung des Digitalpakts, regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses über die gesamte Laufzeit hinweg;...