-
Anfrage zu Windpark Ormont Goldberg
Unterlagen zu Genehmigungsverfahren Windpark Ormont Goldberg, die im Rahmen eines Antragsbegehrens herausgegeben wurden -
AI Summit in Koblenz
Konferenz im Juli 2024, Vernetzung von Akteuren aus Wirtschaft, Gesellschaft, Schule und Hochschule; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Nutzung von KI in schriftlichen Prüfungen und Hausarbeiten
Konzepte zur Zulässigkeit und Kennzeichnung von KI-Anwendungen, zugelassene KI-Anwendungen, Rahmenbedingungen für Nutzung und Kennzeichnung; Berichterstattung der... -
Zentralstelle gegen Desinformation
Start der Zentralstelle des Bundes im September 2024, Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Registermodernisierungsgesetz
Sachstand bezüglich eines digitalen Zentralregisters, in dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erfasst werden (Once-Only-Prinzip), Haushaltsmittel hierfür;... -
Abschlussbericht zum Projekt Leerstandslotsen in Rheinland-Pfalz
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur Übersendung des Abschlussberichts zum Projekt Leerstandslotsen der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. -
Digitalministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Digitalministerkonferenz im Oktober 2024 -
Software Lizenzen des Landes Rheinland-Pfalz
Lizenzmanagement für Ministerien, den Landtag sowie für öffentliche Einrichtung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur... -
BSI Lagebericht
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der... -
Bericht Treffen IT-Planungsrat am 13. November 2024
Treffen des Rats im November 2024, Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS), Staatsvertrag zum NOOTS, Ausblick, Registermodernisierung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Fehlender Sekundärweg Auslösen Sprachdurchsagen Warnung Bevölkerung Sirenen RP
Antwort des PP ELT auf die Anfrage "Fehlender Sekundärweg zum Auslösen von Sprachdurchsagen zur Warnung der Bevölkerung über elektronische Sirenen in Rheinland-Pfalz" -
Antrag zu Zielabweichungsbescheid Wind VG Südeifel
Zielabweichungsbescheid Windenergie VG Südeifel, forstliche Stellungnahme sowie Analyse- und Ergebniskarten -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Eisenbahnkreuzun...
Aufgrund bundesrechtlicher Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes wurde die Kostentragung bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen dahingehend neu geregelt, dass die bisherige... -
Informationen zum Wasserschutzgebiet Nr. 404305371
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich das Wasserschutzgebiet Nr. 404305371 - WSG ROTHBACHTAL, WATTENHEIM. -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Rheinl...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Zukunftsplan Wasser Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt den vorgelegten... -
Förderung von Sportstätten aus dem Investitionsstock
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur Förderung von Sportstätten in den Jahren 2012 - 2022 aus dem Investitionsstock -
Haushaltszahlen des Investitionsstocks
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zum Investitionsstock bezüglich Haushaltszahlen der Jahre 2023 und 2024 sowie Mittelanmeldung für die Folgejahre -
Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Soz...
Am 10. Juli 2024 hat Staatssekretär Dr. Denis Alt die Funktion des Staatssekretärs im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung übernommen. In seiner...