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Digitale Angebote im Strafvollzug
Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur Realisierung in Justizvollzugsanstalten; Berichterstattung der... -
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz, insbesondere zur Lernfähigkeit getesteter... -
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der Cyberkr...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie zur Spezialisierung und Qualifizierung der... -
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über Bewertung, Umsetzung und Auswirkungen des europäischen KI-Gesetzes -
Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen -
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im Bereich der Justiz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
KI-Pilotprojekt "Codefy" am Oberlandesgericht Koblenz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Herausforderungen von Cyberstalking
Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Herausforderungen von Cyberstalking
Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Serverspenden
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ein Jahr beA-Pflicht
Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, möglicher Anpassungsbedarf der STAR-Pogramme,... -
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Weisung des Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) zur elektronischen Patienten...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs
Verbindliche Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden ab 2022; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Luca-App - Kontaktnachverfolgung als dritte Säule im Kampf gegen die Pandemie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die App zur Kontaktnachverfolgung "Luca", Mehrwert,...