-
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
AW Bundesweiter Ausfall BOS-DiFu am 21.09.2022
Antwortschreiben - LTranpsG: Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetzes am 21.09.2022 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Landesstraßenbauprogramm 2023/2024
Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023/2024 zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertensc...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz und ist mit der Einleitung des... -
Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen: Verble...
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz keinen Antrag auf Übernahme der sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs in die Bundesverwaltung gemäß Artikel 143e... -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 12...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das... -
Koblenz - Ersatzneubau der Pfaffendorfer Brücke (Rheinbrücke) im Zuge der Bun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und beschließt, der Stadt Koblenz die Zuwendungen des Ersatzneubaus vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel in... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Soforthilfen der Länder zur Bewältigung der Folgen der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Sachstand zum Abschluss eines Staatsvertrags über die Errichtung und den Betr...
Der Ministerrat nimmt die Information über den beabsichtigten Staatsvertrag mit Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern über die Errichtung und den Betrieb des...