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Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Fina...
Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen, Anhebung des Sicherheitsniveaus, Vereinfachung... -
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die Erricht...
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe, Bewältigung im föderalen Verbund, Beitrag zur digitalen... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen:a) Staatliche Soforthilfen des Landes bei... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Weiterentw...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten) -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Anlage: Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 "Leihgeräte für Lehrkräfte" -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des Sofortausstattungsprogramms, Ermöglichung des digitalen Unterrichts... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fo...
Unterrichtung entsprechend Abschnitt III i. V. m. Abschnitt II 2 der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung, Stand der Verhandlungen zur Einrichtung einer gemeinsamen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Entwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2023, zweckgebundene Gewährung der Mittel für...