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Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Coronavirus - Mündliche Berichte der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz un...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und... -
Aktuelles zum Corona-Konjunkturprogramm
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten...