Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz - (Landestiergesundheitsgesetz -L...

Das derzeit noch geltende Landestierseuchengesetz stammt aus dem Jahr 1986 und wurde in den letzten 35 Jahren nur punktuell geändert. Zwischenzeitlich haben sich jedoch...

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Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken für Ver...

Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,...

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Gesundheitscheck mittels Bioscanner: "Bioscan" und "Zell-Check"

Kenntnis über den Einsatz der Analysegeräte, Zulassung hinsichtlich der Medizinprodukteverordnung, Meldungen über Bioscanner, Überwachung der Hersteller, Importeure und...

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Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen...

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Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen...

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Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...

Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer...

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Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport...

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Aktionsplan zur Armutsbekämpfung

Der Ministerrat beschließt den „Aktionsplan zur Armutsbekämpfung“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD). 2. Der Ministerrat beauftragt das...

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Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...

Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis.

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Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...

Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer...

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Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und Sitzungen der M...

Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei ab dem 1. Juni 2022 Kaffee und Tee aus fairem Handel und...