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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Einrichtung eines Bund-Länder-Krisenstabs, Ausweitung der Impfungen, Anpassung des Impfstatus, Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und... -
Aktueller Stand der Erkenntnisse zur Tätigkeit des Kinder- und Jugendpsychiat...
Erkenntnisse aus der Abfrage des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung und zum weiteren Vorgehen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,... -
Neue Gesundheitsbehörde HERA
Pläne der EU-Kommission zur Errichtung einer neuen Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA), Ziel und Aufgaben von HERA; Berichterstattung... -
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Preissturz bei Schweinefleisch
Fallende Schweinefleischpreise aufgrund des Wegfalls des Absatzmarktes in Asien durch die Afrikanische Schweinepest, Situation der Betriebe; Berichterstattung der... -
Europas Plan zur Bekämpfung von Krebs
Präventive Maßnahmen gegen schädlichen Alkoholkonsum, u. a. Werbeverbote und Steuerhöhungen für Alkohol, mögliche Auswirkungen für rheinland-pfälzische Winzer; Berichterstattung... -
Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Reduzierung der Corona-Testung an Schulen ab dem 8. November 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 24. November 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 15. Dezember 2021; Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 24. November 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 15. Dezember 2021; Anlage: Achtundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28. CoBeLVO) vom... -
Suizidprävention im Bereich der Gesundheitspolitik
Suizidprävention im Bereich der Gesundheitspolitik anlässlich des Welttags der Suizidprävention am 10. September 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Verlängerung der Geltungsdauer bis zum 10. Dezember 2021, Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 11. November 2021 -
Auswirkungen des "Familiensommer 2021" und des "Aktionsprogramms Aufholen nac...
Landesinitiative und Bundesprogramm zur Reduzierung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Familien, Maßnahmen im Rahmen der Sommerschule, Unterstützungsangebote für Kinder... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Siebenundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (27. CoBeLVO) vom 4. November 2021 -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Kosten und Nutzen der Luca-App für Rheinland-Pfalz
Anwendung der Luca-App bei den Gesundheitsämtern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit...