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Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen Justizvollzugseinrich...
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik, Stand der Modernisierungsmaßnahmen, Lokalisierung des... -
Schließung der JVA Trier?
Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des leerstehenden Trakts des Wittlicher Gefängnisses,... -
Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge
Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern möglich, Entlastung der Vollzugsbeamten als ein Projektziel;... -
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende Drogenproblematik, Kommunikationsschwierigkeiten usw.),... -
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18. Januar...
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von Beschäftigten nach TV-L, Stellenausschreibungen, Umgang mit... -
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA Wittlich, Entscheidungsgründe; Berichterstattung der Landesregierung... -
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18. Januar...
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von Beschäftigten nach TV-L, Stellenausschreibungen, Umgang mit... -
Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer Gefangener, Gewinnung von ersten Religionsbetreuern -
Vergewaltigung in der JVA Diez
Vergewaltigung im Besucherraum der Justizvollzugsanstalt Diez, Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz, Einberufung einer Sondersitzung der Strafvollzugskommission nach... -
Vergewaltigung in der JVA Diez
Presseberichterstattung über eine Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez, Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im...