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Europäische Rechtsakademie Trier - Gewinn- und Verlustrechnung 2018
Gewinn- und Verlustrechnung 2018 -
Leitlinien zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Leitlinien des Ministeriums der Finanzen zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020, wonach im Wesentlichen beabsichtigt ist,... -
Tagesordnung der 976. Sitzung des Bundesrates am 12.04.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsi...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung verlängern – finanziell schwächere... -
Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetz...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO (Telekommunikationsüberwachung). -
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO (akustische Wohnraumüberwachung) -
Informationen Google
Informationen Google -
Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungs-gesetzes. -
Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz
Informationen zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz eingerichtet ist, insbesondere... -
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO). -
Tagesordnung der 973. Sitzung des Bundesrates am 14.12.18
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften. -
Bußgelder Stand 03.02.2020
Bußgelder Stand 03.02.2020 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 954. Sitzung des Bundesrates
"Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht." -
Entwurf Neunter Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Stand vom 3. Juni... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem St...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für...