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Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Cor...
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs und Ausgangsrechte sow...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpf...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Oktober 2020 zur Kenntnis.... -
Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Edit...
Der Ministerrat nimmt den von dem Minister der Justiz vorgelegten Bericht der Bio-ethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz „CRISPR-Genom-Editierung am Menschen“ vom 29. Juni... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zwölften Corona-Bekämp...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 6. November 2020 zur Kenntnis.... -
Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz un...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts (AGLBR). -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Landesgesetz über Hilfen bei psychischen Erk...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Entwurf einer Siebzehnte n Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoB...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) vom 5. März 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium... -
Entwurf eines Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen sowie z...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen sowie zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes und ist mit der... -
Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung üb...
Der Ministerrat nimmt die Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikame...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikamenten“ beim Bundesrat einzubringen. 2. Das Ministerium für... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKG).