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TOP 3 Tagesordnung der 1042. Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Gerichtliche Ehelösungen Jahresbericht 2013
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2014
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2015
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sind ein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie liefern die Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2016
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2017
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2019
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2020
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2021
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2022
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie Arbeits- und Zeitumfang, Auswirkungen auf Strafverfahren... -
Lehrerin aus dem Westerwald wegen 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Lehrerin aus dem Westerwald wegen 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der Cyberkr...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie zur Spezialisierung und Qualifizierung der... -
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über Bewertung, Umsetzung und Auswirkungen des europäischen KI-Gesetzes -
Justizblatt Nr. 1 vom 24. Januar 2024
Justizblatt -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025). -
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG JM 2023
Zuwendungen an die öffentliche Hand ab einem Betrag von 1.000,00 Euro netto (§ 7 Abs. 1. Nr. 12 LTranspG) -
Gnadenrecht Ministerpräsidentin
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Europäische Rechtsakademie
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss