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Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten Landesm...
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;... -
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des... -
ÖPNV-Planung braucht Kostentransparenz
Ausgaben aus dem Landeshaushalt für Öffentlichen Nahverkehr, Deutschland-Ticket (49-Ticket) sowie Entwicklung der vergangenen Jahre, Herausforderungen, Kosten der Aufgabenträger... -
Fortschreibung der Flächennutzungspläne
Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder personelle Unterstützung, Vereinbarungen im Rahmen des Kommunalen... -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der... -
Situation der rheinland-pfälzischen Tierheime
Situation der Tierheime, Personal, finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln, Möglichkeit weiterer Finanzierung, Fördermöglichkeiten, Ausstattung, Aufnahmestopp in Tierheimen,... -
Aufhebung des "Blaulichtverbots" für den kommunalen Vollzugsdienst
Neuerungen in der Landesverordnung zur Aufhebung des "Blaulichtverbots" für kommunale Ordnungsbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein Angebot gemacht wurde, Entschuldungsvolumen, Kriterien für... -
Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen
Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Verzahnung mit Kommunen, Planungen der... -
Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation in den...
Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ausgesprochene Unterbringungsempfehlungen, Überlastungsanzeigen... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Schankerlaubnis für Weine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von Schankerlaubnissen durch regionale Ordnungsbehörden sowie über den... -
Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger
Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten, Schaffung von Infrastruktur für Fernwärme, Bewertung der Pläne... -
Kommunen stärker an den Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligen
Mögliche Modelle, diesbezügliche Beschlüsse der Energieministerkonferenz, rechtliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Start der Kommunalen Klimaoffensive Rheinland-Pfalz
Möglichkeit des Beitritts zum "Kommunalen Klimapakt" (KKP) seit März 2023, Stand der Beitritte, Gesetzgebung für das "Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation"... -
Start der Kommunalen Klimaoffensive Rheinland-Pfalz
Möglichkeit des Beitritts zum "Kommunalen Klimapakt" (KKP) seit März 2023, Stand der Beitritte, Gesetzgebung für das "Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation"... -
Teilnahme Kommunaler Klimapakt
Beratung und Unterstützung von Kommunen durch die Energieagentur, Beratungsportfolio, Anträge für Teilnahme ab März 2023, Beteiligung der Kommunen; Berichterstattung der... -
Landeseigene Förderprogramme im Bereich Klimaschutz
Förderprogramme im Bereich Klimaschutz, verfügbare Mittel 2023-2024, Mittelabfluss 2022, Einstellung von Fördermaßnahmen im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramm Klima und... -
Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps
Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a. durch Personalmangel; Berichterstattung der Landesregierung im...