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Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand -
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
ACT! - Eine-Welt-Schulpreis
Preis für besonderes Engagement und Einsatz für die Entwicklungspolitik, eingereichte Projekte, Auswahlverfahren, Preisverleihung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über... -
Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen
Zweiter Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von... -
Neuregelung des EU-Elektrizitätsbinnenmarkts
Geplante Novellierung der Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt, Verbot des Eigentums, der Errichtung, Verwaltung oder Betreibung von Ladepunkten für Elektrofahrzeugen für... -
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. D...
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der "Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die... -
Bürgerbewegung "Pulse of Europe"
Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen... -
Türkischer Wahlkampf in Europa
Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz, mögliche Ausschreitungen und... -
Datenschutzgrundverordnung
Implementierung der DSGVO auf Landesebene, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik -
Werbevertrag zwischen Ruanda und Arsenal London
Sponsoringvertrag im Umfang von 34 Millionen Euro bei gleichzeitigem Empfang von Entwicklungshilfezahlungen, Thematisierung des Sachverhalts durch die Ministerpräsidentin... -
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschrei...
Kooperationsräume: I. Oberrhein (Oberrheinkonferenz, Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO), PAMINA, Programm INTERREG V A "Oberrhein", Netzwerke und Kooperationen)II.... -
European Data News Hub
Plattform zu EU-Themen, EU-Fördermittel für die Nachrichtenseite, weitere Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Ungarn schafft Kurse zu Gender Studies ab
Abschaffung von Kursen zu Gender Studies durch Ungarn; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. ...
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der... -
EU-Binnenmigration
Erkenntnisse zur Beschäftigung von EU-Bürgern im Tagelohn-Bereich, Lohn-, Wohn- und Arbeitssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit -
Strategie "Europa 2020" der Europäischen Union
Strategie für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Beitrag des EFRE zur Realisierung der Europa 2020-Strategie in...