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Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der Digitalstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Schottland
Sachstand zu den Verbindungen mit Schottland in Wissenschaft und Forschung sowie zum Austausch im Hochschulbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa... -
Eine lebendige Erinnerungskultur und Partnerschaft mit Ruanda
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft zur Erinnerungskultur und möglichen Kooperationen -
Europäisches Jahr der Kompetenzen
Schwerpunkt der EU-Arbeit ab Mai 2023 im Bereich der Weiterbildung, Förderung von Umschulung und Weiterqualifizierung, Bekämpfung des Fachkräftemangels, Stärkung der... -
Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)
Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie Gegenmaßnahmen, Sachstand zur Ausfertigung des European Chips Act zur... -
Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 15. März ...
Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Talenterschließung in den Regionen... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
Sachstand NATO-Beitritt Schweden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Bewertung des Sachstands -
Kommunale Partnerschaften
Sachstand der Errichtung einer Partnerschaftsregion bzw. Kommunalen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
New European Bauhaus
Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals zur Förderung von nachhaltigen Räumen und Bauten in der... -
Rheinland-Pfalz - zentral im EU-Binnenmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum EU-Binnenmarkt und dessen bisheriger und künftiger Bedeutung -
Auswirkungen der Wasserstoffbank auf rheinland-pfälzische Unternehmen
Subvention der Wasserstoffwirtschaft durch die EU-Kommission, Vorteile der Wasserstoffbank für Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Deutsch als Fremdsprache in den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Deutschunterrichts in Frankreich und Belgien sowie Reihenfolge der Fremdsprachen und anteilige Schülerzahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Auswirkungen des EU-MERCOSUR-Handelsabkommens auf die rheinland-pfälzische La...
Geplantes Freihandelsabkommen sieht Handel mit Geflügelfleisch, Zucker und Rindfleisch vor, unterschiedliche Standards beim Pflanzen- und Naturschutz, Auswirkungen des Abkommens... -
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. Februa...
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: lokale und regionale Gebietskörperschaften für das... -
Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der deutsch-französische...
Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur medizinischen Kooperation insbesondere zur grenzüberschreitenden... -
Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)
Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie Gegenmaßnahmen, Sachstand zur Ausfertigung des European Chips Act zur... -
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Beri...
Partnerschaften des Landes, freundschaftliche Beziehungen, Europa und Europäische Union, Auslandskontakte (in alphabetischer Reihenfolge), multinationale Kontakte,... -
REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale Konjunkturprograrmme
Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder klein- und mittelständischen Unternehmen, Erleichterung bei der... -
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer; Berichterstattung der...