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Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Schottland
Sachstand zu den Verbindungen mit Schottland in Wissenschaft und Forschung sowie zum Austausch im Hochschulbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa... -
Europäisches Jahr der Kompetenzen
Schwerpunkt der EU-Arbeit ab Mai 2023 im Bereich der Weiterbildung, Förderung von Umschulung und Weiterqualifizierung, Bekämpfung des Fachkräftemangels, Stärkung der... -
Deutsch als Fremdsprache in den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Deutschunterrichts in Frankreich und Belgien sowie Reihenfolge der Fremdsprachen und anteilige Schülerzahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Universität der Großregion - gelebtes Europa
Angebot von grenzüberschreitenden Studiengängen im Verbund Universität der Großregion (UniGR), Gipfelpräsidentschaft im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellun...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher Vorschriften. -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der Gesundheitsfachberufe. -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Organisatorische Information zur Auswärtigen Ministerratssitzung am 4. Septem...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Finanzausstattung der Operationellen Programme für den Europäischen Sozialfon...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie über die... -
Amerikanische Präsenz in Rheinland-Pfalz: Maßnahmen und Veranstaltungen im Ko...
Der Ministerrat nimmt die „Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport, des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Amerikanische Präsenz in Rheinland-Pfalz: Maßnahmen und Veranstaltungen im Ko...
Der Ministerrat nimmt die „Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport, des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Operationelle Programme für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und für ...
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau werden beauftragt, als federführende...