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Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Anhörverfahrens nach § 28 GGO... -
Bericht zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung u...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder: Beteiligung rheinland-pfälzisch...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Übernahme des Agaplesion Diakoniekrankenhauses in Ingelheim durch die Univers...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird... -
Besetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Fraue...
Kulturstiftung der Länder Der Ministerrat bestellt Frau Ministerin Katharina Binz für die Dauer der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags als neues Mitglied... -
Anfrage - Terminvergabe Covid-Impfung
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Terminvergabe Covid-Impfung. -
Anfrage - Regelung bei Fehlzeiten in Berufsbildenden Schulen
Antwort des Ministerium für Bildung betr. Regelungen bei Fehlzeiten ab 25 % in Berufsbildende Schulen. -
Verpflichtungserklärung - Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Antwort des Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur betr. der Verpflichtungserklärung des "Zukunftsvertrages Studium und Lehre stärken". -
Anfrage - Todesfälle an Sars-Cov2 unter Eltern schulpflichtiger Kinder und Lo...
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema Todesfälle an Sars-Cov2 unter Eltern schulpflichtiger Kinder und Long-Covid-Fälle unter Eltern schulpflichtiger Kinder. -
Operationelle Programme für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und für ...
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau werden beauftragt, als federführende... -
Bilanz 2017 - ITB
Bilanz 2017 - ITB -
Bund-Länder-Vereinbarung „Künstliche Intelligenz in der Hochschulbildung“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß...
Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den... -
Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 3. Mai 2019 zur...