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Willkommensklassen
Betreuungs- und Bildungsangebote in Schulen und Kitas für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine, Kommunikation der Landesregierung mit den Trägern, Kitas und Schulen;... -
Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung gemäß Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention, Vorbereitung der Schulen und Lehrkräfte auf die aufgrund des Krieges aus der Ukraine... -
Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache für geflüchtete Kinder
Ermöglichung eines Unterrichtsangebots in ukrainischer Sprache, Teilnahme geflüchteter ukrainischer Kinder am Schulunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Auswahlverfahren der Integrations- und Sprachkurse für ausländische Staatsang...
Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs, Anzahl der Integrationskurse von 2018 bis 2021, anbietende Stelle, Kooperation im Zusammenhang mit Integrationskursen,... -
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in der Sc...
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Integrative und inklusive Betreuungsangebote für Familien in Rheinland-Pfalz ...
Änderung der Finanzierungsgrundlagen durch das Kita-Zukunftsgesetz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Angriff auf die Förderschulen in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Abschaffung des Förderschulsystems u. a. in der UN-Behindertenrechtskonvention, Rolle der... -
Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz
Veröffentlichung der Studie des Wissenschaftszentrums Berlin zur Umsetzung der Inklusion, Einhaltung der Vereinbarungen der UN-Behindertenrechtskonvention, Schaffung eines... -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI C „Eu...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI C „Europe" zur Förderung... -
PHOENIX-Transparenzdatenbank zum Spendenmanagement
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Entwurf des Antrags auf Änderung des Operationellen Programms für den Europäi...
Der Ministerrat stimmt der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zu. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
7. Opferschutzbericht
Der Ministerrat nimmt den Siebten Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis und ist mit der Vorlage des Berichts an den Landtag einverstanden. -
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,...