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Azurit-Seniorenzentrum in Sörgenloch<br />Seniorenzentrum "Domherrengarten" i...
Aufnahmestopp im Azurit-Seniorenzentrum in Sörgenloch, Personalsituation im Seniorenzentrum "Domherrengarten" in Essenheim, gegenwärtige Lage beider Häuser, Leasing-Mitarbeiter;... -
Zuwanderung nach Rheinland-Pfalz
Zahl der Zuwanderer nach Rheinland-Pfalz, Verteilung auf Männer, Frauen und Kinder, Berufe und Branchen, Unterbringung, Sprach- und Integrationskurse; Berichterstattung der... -
Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in der ka...
Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen Bischofskonferenz, keine Einleitung von Ermittlungen durch die... -
Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr
Entwicklung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, geänderter Fahrzeugeinsatz zur Überwindung von Barrieren, räumliche Verteilung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Identitätsfeststellung bei rheinland-pfälzischen Ausländer- und Sozialämtern
Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden und Sozialleistungsbehörden mit Geräten zur Erfassung und zum Abgleich von Fingerabdruckdaten; Berichterstattung der Landesregierung... -
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige Durchsuchungen bei...
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen Pfarrer im... -
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinl...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere... -
Zwischenbilanz der Zuzugssperre in Pirmasens
Gültigkeit seit einem Jahr, Zwischenbilanz, Überlegungen für eine Verlängerung der Zuzugssperre; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Programm barrierefreier Tourismus
Erfahrungen in den Modellregionen mit dem Programm, Höhe der ausgezahlten Fördermittel, geförderte Regionen und Branchen, Planung für künftige Jahre, Zusammenspiel mit der... -
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte... -
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Januar 2...
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Sachstand SAPV
Neue Verträge für die Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV), Umstellung des Vergabeverfahrens, Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Entwicklung der neuen... -
Erfahrungen bei der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten minderjährige...
Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjähriger Flüchtlingen, Durchführung der Altersfeststellung in Schwerpunktjugendämtern, Erfahrungen und... -
Dem demographischen Wandel familienpolitisch begegnen
Maßnahmen gegen alternde Bevölkerung und schrumpfende Einwohnerzahl, Zuwanderung, Steigerung der Geburtenrate, steuerliche Anreize für Geburten, familienpolitische Maßnahmen bei... -
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten am 1. Juli 2017, Einführung einer Anmeldepflicht für Prostituierte und einer Erlaubsnipflicht für Prostitutionsgewerbe, Schutz der Prostituierten und... -
In Zweibrücken verhafteter Syrer schwer belastet
Vorwürfe gegen den Festgenommenen (ehemaliger syrischer Geheimdienstmitarbeiter, Teilnahme an einer Folterung im Jahr 2011 in Syrien); Berichterstattung der Landesregierung im... -
Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen
Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und Grund der Einreise, ggf. vorherige polizeiliche Ermittlungen... -
Statistik zu Messerangriffen kommt womöglich erst 2022
Aufnahme von Gewalttaten mit Messern in die Polizeiliche Kriminalstatistik, Umsetzung, insbesondere in zeitlicher Hinsicht; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Mann attackiert Schwangere mit Messer - Ungeborenes Baby stirbt
Mutmaßlicher Täter Asylbewerber aus Afghanistan, derzeitiger Aufenthaltsstatus, ggf. weitere strafrechtliche Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter; Berichterstattung der...