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Ergebnisse der 14. Integrationsministerkonferenz vom 11. und 12. April 2019 i...
Motto "Ankommen. Teilhaben. Bleiben", Themen u. a. Migration als gesellschaftliche Realität, Resolution "Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit", Wahlaufruf EU- und... -
Befürchtete Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen durch die gepla...
Grundsätze für ärztliche Begutachtung im Schwerbehindertenrecht und im Recht der Sozialen Entschädigung, vorgeschlagene Änderungen, Erkenntnisse und Haltung der Landesregierung;... -
Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte
Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen Personengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen Ausländ...
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz von Bediensteten bei Abschiebungen, Dublin-Überstellungen und... -
Auswirkungen der Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden
Zusammenarbeit der Landesregierung mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden in verschiedenen Gremien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung beim Übergang ins...
Vereinbarung zwischen Sozialministerium, Bildungsministerium und Agentur für Arbeit, Neuausrichtung und Erweiterung der bestehenden Zusammenarbeit; Berichterstattung der... -
Auslaufen der Regelungen des 32 Abs. 3 und 5 BeschV - Auswirkungen auf Rhein...
Auslaufen der Regelung zur Erlaubnis einer Tätigkeit als Leiharbeiter für erlaubte oder geduldete Ausländer oder Ausländer mit Aufenthaltsgestattung zum 6. August 2019,... -
Rheinland-Pfälzischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Abschiebetermine
Presseberichterstattung über die Weitergabe behördeninterner Informationen, Kritik an dieser Praxis, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Schließung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Ingelheim
Geplante Schließung der Aufnahmeeinrichtung zum 30. Juni 2019, logistische Vorbereitung der Schließung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft bzw. in neu zu schaffenden Einrichtungen; Berichterstattung der... -
Homo- und transphobe Gewalt in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Anzahl homo- und transphober Straftaten seit Oktober 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Innnenausschuss -
Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden
Statistische Daten der Bundeagentur für Arbeit zu Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylsuchenden, Kriterien für Statistik zu Personen im Kontext von Fluchtmigration,... -
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft bzw. in neu zu schaffenden Einrichtungen; Berichterstattung der... -
Umfrage des VBE zur Berufszufriedenheit von Schulleitungen
Bewertung der Ergebnisse sowie Konsequenzen aus der Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) an Schulleiter insbesondere zur Berufsvorbereitung von Seiteneinsteigern... -
Personelle Ausstattung der Integrationsämter in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Aufgaben sowie der Personalausstattung im letzten Jahrzehnt, Angemessenheit der Personalausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen... -
Tötung einer 21-jährigen Frau durch einen ausreisepflichtigen Asylsuchenden i...
Tatverdächtiger ausreisepflichtiger Asylsuchender aus Tunesien, Erkenntnisse der Landesregierung zur Tat; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
13 tote Polizisten in 12 Monaten
Tod von 13 Polizeibeamten im Jahr 2018, Ursachen der Todesfälle, Tod während des Dienstes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Azurit-Seniorenzentrum in Sörgenloch<br />Seniorenzentrum "Domherrengarten" i...
Aufnahmestopp im Azurit-Seniorenzentrum in Sörgenloch, Personalsituation im Seniorenzentrum "Domherrengarten" in Essenheim, gegenwärtige Lage beider Häuser, Leasing-Mitarbeiter;... -
Zuwanderung nach Rheinland-Pfalz
Zahl der Zuwanderer nach Rheinland-Pfalz, Verteilung auf Männer, Frauen und Kinder, Berufe und Branchen, Unterbringung, Sprach- und Integrationskurse; Berichterstattung der...