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Messerattacke im Supermarkt
Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im lokalen Polizeibericht und in der Presse, Aufenthaltsstatus des... -
Einstellung der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Deponieunfall in Heßheim
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt, Stellungnahme zum Grund der Einstellung, Bericht über Ermittlungsergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mann mit Axt von Polizei erschossen
Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte Straftaten, Beweggründe des Täters, Ergebnisse der Untersuchungen zu... -
Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden in...
Auswirkungen der Schutzmaßnahmen auf Arbeit und Kontakte der kommunalen Ausländerbehörden und der (Schwerpunkt-)Jugendämter im Asylbereich, epidemiologische Situation in den... -
Abschiebung afghanischer Straftäter
Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Afghanistan sowie Anzahl der Erwägungen und Durchführungen;... -
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in Rheinland-Pfalz
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der verurteilten ausreisepflichtigen Asylsuchenden und Stand der... -
Situation der Menschen mit Behinderungen in der Corona-Krise, insbesondere in...
Schutzkonzepte, Wohngruppen, Unterstützungszahlungen für Werkstätten, bekannte Infektionen von Bewohnern und Mitarbeitern, vorhandene Schutzkonzepte sowie vorhandene... -
Beratung der Landesregierung durch den Landesbeirat zur Teilhabe behinderter ...
Gespräch zwischen dem Koordinierungsausschuss des Landesbeirats und Vertretern der Landtagsfraktionen am 5. Dezember 2019, Wunsch der Mitglieder des Landesbeirats zur Teilhabe... -
Wiedereröffnung der AfA Bitburg
Wiedereröffnung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Bitburg mit einer Unterbringungskapazität für bis zu 600 Personen, Schaffung neuer Angebote sowie Ausbau der... -
Sprach- und Integrationskurse für Asylzuwanderer in Rheinland-Pfalz
Bundesratsinitiative zur Neugestaltung der Kurse auf Bundesebene, Angebote zur Sprach- und Integrationsförderung auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Bundesverfassungsgericht erklärt 217 StGB für verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Februar 2020 zu 217 StGB (geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung), Recht auf selbst bestimmtes Sterben aus Grundgesetz... -
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der Spezialisierung der Effizienzsteigerung; Berichterstattung der... -
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht vom 26. Februar 2020, 217 Strafgesetzbuch, Balance zwischen dem... -
Inklusionsberater
Ausgaben für Inklusionsberater im Zusammenhang mit der Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, Tätigkeit der Inklusionsberater, Erfolge bei der Integration... -
Berufliche Integration von Migrantinnen, insb. geflüchtete Frauen
Übergewicht der Männer bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen von Geflücheten, Förderung von Projekten mit der Zielsetzung, den Berufseinstig von... -
Berufliche Integration von Migrantinnen, insb. geflüchtete Frauen
Übergewicht der Männer bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen von Geflücheten, Förderung von Projekten mit der Zielsetzung, den Berufseinstig von... -
Projekt "IHK-Kompetenz-Check" zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeits...
Projekt der IHK Pfalz mit dem Ziel, die Chancen von Menschen mit Fluchthintergrund am Arbeitsmarkt zu erhöhen und die Unternehmen u.a. bei der Integration im Betrieb zu... -
Anrechnung von Aufträgen an Werkstätten für behinderte Menschen auf die Ausgl...
Anzahl der Aufträge an Werkstätten für behinderte Menschen seit 2016, Bewertung im Hinblick auf die Erfüllung der Beschäftigungspflicht, Anzahl und Struktur der Unternehmen die... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Organspende - Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Herztransplantationen
Pressebericht über Auffälligkeiten bei der Dringlichkeitsliste in einer Klinik in Bad Nauheim (Hessen), Beschädigung des Vertrauens in die Organspende, Notwendigkeit von...