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Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Verwaltungsvereinbarungen [...] zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-,...
Der Ministerrat nimmt die Entwürfe der Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern nach Art. 91 b Abs. 1 GG 1) zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens-... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. Eine zwischen den beteiligten Ressorts abgestimmte Vorlage zur aktuellen Datenbasis für eine mögliche... -
Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes; Ministerielle und rechtliche Zuordn...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD), des Ministeriums für Bildung (BM) und des... -
Familienunterstützende Infrastruktur in Alzey am Beispiel des Mehrgeneratione...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Familienunterstützende Infrastruktur in Alzey am Beispiel des Hauses der Familie / Mehrgenerationenhauses Alzey“ des... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Erarbeitung eines Land...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz „Umsetzung der Istanbul-Konvention in... -
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Der Ministerrat nimmt den Fünften Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur Kenntnis. Zur künftigen Koordinierung aller mit... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen... -
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT)
Der Ministerrat nimmt die Planungsergebnisse des Projekts „PP ELT“ zur Kenntnis. Eine neben der Vorlage am Tisch verteilte Präsentation wurde zwecks weiterem Beratungsbedarf... -
5. Landesbericht Hilfen zur Erziehung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum 5. Landesbericht Hilfen zur Erziehung des Ministeriums für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur...